Home Wirtschaft Diesel-Affäre: Volkswagen droht erneut eine Geldstrafe in Milliardenhöhe

Diesel-Affäre: Volkswagen droht erneut eine Geldstrafe in Milliardenhöhe

Volkswagen hat in der “Dieselgate” -Affäre eine weitere sensible rechtliche Niederlage erlitten. Ein Berufungsgericht entschied am Montag, dass zusätzliche Strafen aus zwei Distrikten der Bundesstaaten Florida und Utah zulässig sind, obwohl bereits Vergleiche geschlossen wurden. Obwohl VW bereits für Verstöße gegen das landesweite US-Luftreinhaltegesetz aufgrund manipulierter Abgastechnologie aufgrund von Dieselfahrzeugen zur Rechenschaft gezogen wurde, können die regionalen Behörden weitere Sanktionen verhängen. Sollte der Oberste Gerichtshof auch diese Rechtsauffassung teilen, würde das in Wolfsburg ansässige Unternehmen mit einer weiteren hohen Strafe rechnen.

Die Richter sagten, sie seien sich bewusst, dass ihre Entscheidung zu “atemberaubenden Belastungen” führen könnte. VW stellte in einer Erklärung fest, dass die Linie des Gerichts im Widerspruch zu anderen US-Gerichtsbarkeiten stand. Das Unternehmen kündigte an, sich energisch zu verteidigen und den Fall erforderlichenfalls auf die höchste Ebene zu bringen.

VW hat im September 2015 Abgasmanipulationen in großem Umfang gewährt. Der Konzern hat den Skandal bereits mit Rechtskosten von über 30 Milliarden Euro bezahlt – der größte Teil davon betraf Strafen und Entschädigungen in den USA.

Regionale Bußgeldkataloge

Volkswagen wurde in der “Dieselgate” -Affäre wegen Umweltverstößen durch die Bezirke Salt Lake County, Utah und Hillsborough County, Florida, verklagt. Sollte die Entscheidung des Richters endgültig sein, könnten die Bezirke theoretisch Schadensersatz in Milliardenhöhe vom Autohersteller verlangen. Laut dem US-Richter Charles Breyer, der sich 2018 zunächst für VW entschieden hatte, könnte die Belastung des Unternehmens aufgrund des regionalen Bußgeldkatalogs in den beiden Distrikten bis zu 11,2 Milliarden US-Dollar pro Jahr betragen.

Die Klagen beziehen sich nicht nur auf die US-amerikanische Tochter der Marke VW, sondern auch auf die der zum Konzern gehörenden Hersteller Audi und Porsche, deren Abgasemissionen mit Hilfe einer speziellen Abschaltvorrichtung ebenfalls reduziert wurden. Zu den Angeklagten der US-Distrikte gehört außerdem der deutsche Zulieferer Bosch, der die Manipulationssoftware geliefert und bereits teure Vergleiche mit US-Klägern vereinbart haben soll.

Für VW war die Abgasaffäre in den USA – abgesehen von einem anhaltenden Konflikt mit der SEC-Börse – tatsächlich abgeschlossen. Das Unternehmen bekannte sich vor Gericht schuldig und wurde nicht nur zivilrechtlich mit enormen Sanktionen belegt, sondern zahlte auch eine Geldstrafe von einer Milliarde Dollar für Straftaten. Strafanzeigen und Haftbefehle der US-Justizbehörden wurden gegen mehrere Verdächtige eingereicht, darunter Ex-CEO Martin Winterkorn. Zwei ehemalige VW-Mitarbeiter wurden bereits zu Jahren Haft und hohen Geldstrafen verurteilt.

Ikone: Der Spiegel

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