Ein Beamter entkommt der AfD

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ichIn der AfD sorgt der Rücktritt des Bundestagsabgeordneten Lars Hermann aus der Fraktion und der Partei für Unruhe. Der sächsische Abgeordnete, der vor seinem Einzug in den Bundestag als Hauptkommissar der Bundespolizei tätig war, hatte am Mittwoch mit der Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang den Austritt gegen Teile der AfD angekündigt Als Beamter habe er "auch Pflichten", sagte der 42-jährige dreifache Vater der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Markus Wehner

Er muss sich also aktiv für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einsetzen. Hermann ist ein entschiedener Gegner der radikalen Bewegung "Der Flügel" um den in Ostdeutschland dominierenden Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke. Bisher wurde der "Flügel" vom Amt für Verfassungsschutz nur als "Verdachtsfall" wahrgenommen, was noch nicht dazu führt, dass Beamte mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen müssen. Anders wäre es, wenn die AfD als Ganzes betrachtet würde.

Ein "tödliches Signal" und "großes Problem"

In der AfD-Fraktion wird der Umzug Herrmanns als "tödliches Signal" und "großes Problem" angesehen, da er bei vielen Beamten zu Unsicherheit führen kann. Wenn ein Abgeordneter des Bundestages, der zu einer Beziehung im öffentlichen Dienst zurückkehren wollte, floh, wie würde sich das auf einen freiwilligen Bezirksvorsitzenden auswirken, der Lehrer war, heißt es unter den Abgeordneten. "Der Druck unter den Parteifreunden, die Beamte sind, ist immens", sagte MP Uwe Witt von der F.A.Z. Die Fraktion und der Parteivorstand der AfD müssen schnell Signale senden, um einer solchen Stimmung entgegenzuwirken, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Felser. "Wir werden alles tun, um die Beamten in unseren Reihen zu schützen und ihren Rücken zu stärken", sagte Felser.

Hermann hatte nach Aussagen der Fraktion lange über einen Austritt aus der AfD nachgedacht, weil er seine eigenen politischen Perspektiven in der Partei als zunehmend schlecht betrachtete. Der Abgeordnete, der von seinen Fraktionskollegen als populär, kollegial und sachkundig bezeichnet wird, war einer der Befürworter der ehemaligen Parteichefin Frauke Petry und hatte konsequent die Meinung vertreten, Höcke und der "Flügel" der AfD würden mehr Schaden anrichten als Gut, er fand aufgrund seiner Haltung kaum Unterstützung in seinem von ihm mitbegründeten Bezirksverband Leipzig-Land, was eine erneute erfolgreiche Kandidatur für den Bundestag unwahrscheinlich machte. Herrmann wollte nach eigenen Angaben seine berufliche Zukunft nicht gefährden.

Der Grund für seinen Umzug sei, dass die Landesgruppe Sachsen im Bundestag ihn ausgeschlossen habe, ohne auf ihn hören zu wollen, sagte Herrmann. "Das hat den Lauf zum Überlaufen gebracht." Die Regionalgruppe hatte mit dem Ausschluss reagiert, dass Herrmann Höcke Anfang dieses Monats auf dem AfD-Parteitag in Braunschweig gebeten hatte, für den Bundesvorstand zu kandidieren, damit "er eine Klatsche aufheben konnte". Damit meinte er, dass Höcke dies nicht getan hätte wurde auf dem Parteitag in den Vorstand gewählt. Zur sächsischen Fraktion gehören auch der Fraktionsvize und neue Parteivorsitzende Tino Chrupalla. Die Gruppe kritisierte ihn auch dafür, dass er nicht angemessen in den Konflikt eingegriffen habe.

Es war Teil der "Appell of 100"

Chrupalla gegenüber der F.A.Z. der Ausschluss von Herrmann aus der Landesgruppe. Im Sommer spendete er 250 Euro an den sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Sven-Gunnar Kirmes. Herrmann sagte damals, das Geld sei von dem gemeinsamen Konto seiner Frau überwiesen worden. Nach Angaben der Fraktion ist sie auch bei der Bundespolizei angestellt. Darüber hinaus habe Herrmann seine Mandatsabgabe "seit April", zu der die Abgeordneten verpflichtet seien, nicht gezahlt, sagte Chrupalla. Daher gab es einen Antrag auf Ausschluss aus der Landesgruppe. Herrmann hatte zwei Interviewtermine "verpasst". Dann schloss die nationale Gruppe ihn mit vier bis drei Stimmen aus.

. (tagsToTranslate) Björn Höcke (t) Lars Hermann (t) Peter Felser (t) Frauke Petry (t) Horst Seehofer (t) Thomas Haldenwang (t) Tino Chrupalla

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