Esken und Walter-Borjan über Kompromisse in der Koalition

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DDie neuen SPD-Führer Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen mit dem Koalitionspartner künftig weniger als erfolgreich schmerzhafte Kompromisse eingehen. Die Zufriedenheit wurde zu oft reguliert und den Parteimitgliedern wurde gesagt: "Was wir als Kompromiss erreicht haben, ist alles, was wir wollten", sagte Walter-Borjans von der Deutschen Presseagentur.

Er wollte diese Kultur verändern. "Ich möchte, dass das stimmt: Selbst ein 70-prozentiges Glas ist zu 30 Prozent leer." Die SPD kann natürlich für das Erreichte auf den Rücken klopfen, "aber man kann auch sagen, dass man noch mehr erreichen möchte."

Zuletzt war Vizekanzler Olaf Scholz immer wieder verärgert, dass mit der Union ausgehandelte Kompromisse wie der Klimaschutz durch Kritik in der SPD geschmälert würden. Walter-Borjans sieht das anders. "Ich glaube, dass die Anerkennung dessen, was erreicht wurde, nicht schmelzen wird, sondern wachsen wird, wenn Sie als Partei klar machen, dass Sie noch einen Schritt weiter gehen möchten", sagte er.

"Aber wir stehen zur Koalition"

Nach Ansicht der neuen Parteiführer kommt die SPD nicht von ihren niedrigen Umfragen durch eine einzelne Person oder der Drohung eines Koalitionsbruchs. "Die SPD wird wieder stark, wenn sich herausstellt, dass diese Partei einen Anspruch an sich und die Bürger hat, den sie in einer Koalition so weit wie möglich umsetzt, der aber darüber hinausgeht", sagte Walter-Borjans.

Leider gibt es wenig Dankbarkeit in der Politik, sagte Esken. "Sie sind nicht für Ihre Arbeit ausgewählt, sondern für eine Vision." Die SPD muss daher zeigen, dass sie mehr als nur Teil einer Koalition ist. "Wir entscheiden auch über Positionen und Ideen für die Zukunft, die in dieser Koalition jetzt wahrscheinlich nicht Fuß fassen werden." Dazu gehört das auf dem Parteitag sehr beliebte Wohlfahrtsstaatskonzept mit der Abkehr von Hartz IV.

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz sagte „Zeit online“: „Ich denke, viele in unserer Partei haben verstanden, dass wir etwas grundsätzlich ändern müssen. Die Partei hat ein Mentalitätsproblem: das Fehlen des Stolzes auf das Erreichte und die Übertreibung des Erreichten. „So hat es ein Kommentator richtig beschrieben. "Aber ich habe den Eindruck, dass es jetzt den Willen gibt, die Regierung zu unterstützen." In Bezug auf die deutsche EU-Präsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2020 sagte Schulz: "Ich glaube, es wäre unverantwortlich von uns, die Regierung während der deutschen Präsidentschaft zu stürzen."

Die neue Parteiführung muss klar sein: „Es gibt eine Koalition, die von 66 Prozent der SPD-Mitglieder bestätigt wird. Auch unser Parteitag lehnte dies mit großer Mehrheit ohne weiteres ab. „Auch 80 Prozent der Deutschen sind gegen Neuwahlen, sagte Schulz. "Wenn Sie dann als neuer SPD-Führer sagen: Es ist mir egal, ich breche die Koalition und führe Neuwahlen durch. Glauben Sie ernsthaft, dass die 80 Prozent Sie dafür belohnen werden? Deshalb Die Parteiführung sagt, was im Prinzip richtig ist: Wir streben eine andere Art von Politik an. Aber wir stehen zur Koalition. "

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