HIV- und AIDS-Richtlinie für Betriebe 2022

Das Ministerium für Gesundheit und Familienfürsorge der indischen Regierung hat die Modellrichtlinie für HIV und AIDS für die Einrichtung 2022 („Modellpolitik“) am 13. Mai 2022 für alle Betriebe, die Waren oder Dienstleistungen herstellen, liefern oder vertreiben. Die Modellrichtlinie wurde gemäß Abschnitt 12 des Human Immunodeficiency Virus and Acquired Immune Deficiency Syndrome (Prevention and Control) Act, 2017 („HIV-Gesetz“), gelesen mit Regel 3 des Human Immunodeficiency Virus and Acquired Immune Deficiency Syndrome (Prävention und Kontrolle) Regeln, 2018 („HIV-Regeln“).

Die Modellrichtlinie zielt darauf ab, das Bewusstsein für HIV und AIDS zu schärfen und die Rechte von Personen zu schützen, die mit HIV und AIDS infiziert und davon betroffen sind, einschließlich Familienmitglieder und Lebensgefährten von infizierten Personen („Geschützte Personen“) und ihnen ein förderliches und nicht diskriminierendes Arbeitsumfeld in den Betrieben zu bieten. Zu den Zielen der Modellrichtlinie gehören auch die Verhinderung der Übertragung und die Sicherstellung der Vertraulichkeit von HIV-bezogenen Daten geschützter Personen.

Schlüssel-Höhepunkte:

1. Annahme der Musterrichtlinie: Die Modellrichtlinie ist von jeder Einrichtung, soweit zutreffend, zu übernehmen und auf ihre Websites hochzuladen, um einen breiteren Zugang zu gewährleisten.

2. Leitprinzipien der Modellpolitik: Die Modellrichtlinie übernimmt drei Leitprinzipien, wie sie im HIV-Gesetz festgelegt sind, nämlich (a) Nichtdiskriminierung, (b) Vertraulichkeit und (c) Beschwerdemechanismen:

(a) Nichtdiskriminierung: Betriebe müssen sicherstellen, dass es keine Diskriminierung aufgrund des tatsächlichen oder vermeintlichen HIV-Status einer Person gibt, wie z. B. Verweigerung einer Beschäftigung, Verhinderung der Ausübung eines öffentlichen oder privaten Amtes, Isolierung/Absonderung in Betrieben, Beendigung des Arbeitsverhältnisses und unfaire Behandlung bei einer Einrichtung. Ein HIV-Test als Voraussetzung für die Aufnahme einer Beschäftigung ist ebenfalls strengstens untersagt.

Darüber hinaus erwägt die Modellrichtlinie die Kündigung eines HIV-positiven Mitarbeiters nur im Falle eines erheblichen Übertragungsrisikos oder wenn die Person nicht in der Lage ist, die zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen, und legt die Art und das Ausmaß der finanziellen/administrativen Härte fest, die sich aus der Nichtunterbringung dieser Person ergibt. Arbeitgeber sollten angemessen qualifizierten HIV-positiven Personen angemessen entgegenkommen, beispielsweise durch geringfügige Anpassungen der Art der Arbeit, damit sie in den Genuss gleicher Leistungen kommen oder ihre Pflichten erfüllen können.

Auch die Diskriminierung aufgrund des HIV-Status gegenüber der Nutzung öffentlicher Einrichtungen und der gemeinsamen Nutzung von Ressourcen, einschließlich des Zugangs zu Unterkünften, Geschäften, Hotels und öffentlichen Erholungsorten, ist ebenfalls streng verboten.

(b) Vertraulichkeit: HIV-infizierte Personen sollten nicht gezwungen werden, ihren HIV-Status oder andere Auskunftrmationen im Zusammenhang mit HIV offenzulegen, einschließlich aller Auskunftrmationen, die diese Personen identifizieren oder ihren HIV-Status hervorheben könnten. Darüber hinaus sind die Arbeitgeber dafür verantwortlich, das Bewusstsein der Mitarbeiter in Bezug auf die Vertraulichkeit von HIV-bezogenen Auskunftrmationen zu gewährleisten.

Alle Einrichtungen, die Aufzeichnungen über HIV-bezogene Auskunftrmationen führen, sollten Datenschutzmaßnahmen ergreifen und einen Datenverwaltungsausschuss bilden, um geeignete Datenschutzmaßnahmen zu prüfen und zu empfehlen. In solchen Einrichtungen sollten auch Standardarbeitsanweisungen für die Entsorgung von HIV-bezogenen Auskunftrmationen und gesicherter Speicherplatz für solche Auskunftrmationen gewährleistet sein.

(c) Beschwerdemechanismus: Das HIV-Gesetz und die HIV-Regeln legen einen robusten Beschwerdemechanismus für geschützte Personen fest.

Einrichtungen mit 100 (einhundert) oder mehr Personen und Einrichtungen des Gesundheitswesens mit 20 (zwanzig) oder mehr Personen müssen Beschwerdebeauftragte ernennen, die sich speziell mit Beschwerden in Bezug auf Verstöße gegen Bestimmungen des HIV-Gesetzes und der HIV-Regeln befassen. Die Musterrichtlinie geht auf den oben genannten Mechanismus ein und enthält Bestimmungen zu Verfahrensanforderungen, Fristen und Pflichten/Befugnissen von Beschwerdebeauftragten. Geschädigte Personen, die mit einer Einrichtung verbunden sind (einschließlich Einrichtungen, die benannte Beschwerdebeauftragte haben), können sich ebenfalls an den Ombudsmann auf Landesebene wenden, um ihre Beschwerden zu beheben.

Darüber hinaus sind die Einrichtungen verpflichtet, die Identität der geschützten Personen, die an einer beim Beschwerdebeauftragten eingereichten Beschwerde beteiligt sind, vertraulich zu behandeln. Beschwerdebeauftragte müssen auch in Bezug auf die Bestimmungen des HIV-Gesetzes und der HIV-Regeln geschult werden, um ihre Aufgaben effizient erfüllen zu können

Das HIV-Gesetz schreibt die Annahme von Modellrichtlinien durch alle Einrichtungen vor und legt Anforderungen fest, die von Arbeitgebern in dieser Hinsicht befolgt werden müssen. Dies ist ein begrüßenswerter Schritt der indischen Regierung, um die Nichtdiskriminierung in Einrichtungen, einschließlich Arbeitsplätzen, anzugehen und die Würde und soziale Eingliederung der von HIV und AIDS betroffenen Personen sicherzustellen.

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