Hartz IV: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Reform durchsetzen – BILD

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Ein klares Ziel für 2019 …

Hubertus Heil (46) plant für das kommende Jahr eine Reform von Hartz IV. Dies sagte der Bundesarbeitsminister das redaktionelle Netzwerk Deutschland.

Im Januar wird das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit von Sanktionen in der Grundsicherung aushandeln. Heil erwartet eine "sehr interessante Debatte". Seine Meinung zu diesem Thema war eindeutig: "Übermäßige Sanktionen, die in der Praxis nicht funktionieren, aber viele verunsichern, sind weg", sagte der Minister. "Dazu gehören strengere Sanktionen für unter 25-Jährige. Vor allem bin ich dagegen, dass die Kosten für die Unterkunft reduziert werden können." Die Kundenbewertung wurde maschinell aus dem Deutschen übersetzt.

Auf die Frage, ob es beim Prinzip der Förderung und Forderung bleiben soll, sagte der Bundesminister für Arbeit: "Ich bin gegen eine Aufhebung der Kooperationspflichten." Es gibt eine doppelte Verantwortung im Sozialstaat – einerseits die Sorge des Staates gegen Bedürftige, andererseits die Verantwortung jedes Einzelnen, zu sich selbst beizutragen. "Das bedeutet ungefähr:" Wenn Sie das x-te Mal im Büro vermissen, sollte dies Konsequenzen haben. "

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) besteht weiterhin darauf, Arbeitslosengeld für einen längeren Zeitraum zu zahlen, bevor die Grundsicherung wirksam wird. "Nach dem Arbeitslosengeld I sollte es noch zwei Jahre lang Arbeitslosengeld geben, finanziert durch Steuereinnahmen", sagte DGB-Geschäftsführerin Annelie Buntenbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Zahlung sollte an die Beschäftigungszeiten gebunden sein. "Das heißt, jemand muss zehn Jahre lang in der Arbeitslosenversicherung gewesen sein, um über drei Jahre lang Arbeitslosenunterstützung zu erhalten."

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