"Rettung der Bienen" – Referendum beschlossen – jetzt Druck auf Söder, um zu wachsen

0
33

Bis Mittwoch läuft das Referendum zur Biodiversität, aber bereits einen Tag zuvor gibt es eine offizielle Entscheidung. Inzwischen hat Markus Söder einen Plan. Der Nachrichtenticker.

16:40 Uhr Die unter dem Motto "Rettet die Bienen" entstandenen Biodiversität der Volksbegehren in Bayern ist ein Erfolg. Bereits zwei Tage vor Ablauf der offiziellen Anmeldefrist haben mehr als eine Million Wahlberechtigte beigetragen, sagten die Initiatoren am Dienstag in München. Das Referendum übertraf damit frühzeitig die erforderliche Anzahl von rund 950.000 Unterschriften.

Das Referendum könnte seit über fünfzig Jahren zum erfolgreichsten werden, erklärten die Initiatoren. Sie forderten weitere Unterschriften bis zum Ende der Registrierungsfrist am Mittwoch, um die Regierung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ebenso unter Druck zu setzen.

Laut Referendum Biodiversity: Söder will "runden Tisch"

14:17: Das Ergebnis ist immer noch inoffiziell, aber angesichts des erwarteten Erfolgs des Referendums unter dem Motto "Save the beees" hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu einem Runden Tisch für mehr Biodiversität eingeladen. Am Dienstag nächster Woche, "parteiübergreifend" nach Lösungen gesucht und offen diskutiert, kündigte Söder am Dienstag bei Twitter an. "Unser Ziel ist ein sozialer Konsens." Die Natur sollte nicht vor den Bauern geschützt werden, sondern mit ihnen.

Die Frist für den Antrag auf weiteren Artenschutz endet am Mittwoch. An den ersten elf Tagen der 14-tägigen Frist benötigten rund 900.000 der 950.000 Wahlberechtigten Beiträge. Ein Erfolg der von den Grünen initiierten Volksinitiative wurde unter anderem als praktisch sicher angesehen. Mit Erfolg wird es ein Referendum zur erforderlichen Verschärfung des bayerischen Naturschutzgesetzes geben.

Biodiversität: Bienenreferendum offenbar entschieden

12:49: Bereits einen Tag vor dem 13. Februar haben die Initiatoren des Referendums "Rettet die Bienen" wahrscheinlich die erforderliche Anzahl von Unterschriften erreicht. Wie gq-magazin.de Berichten zufolge wurden am Dienstag bis 10 Uhr insgesamt 1.040.683 Unterschriften gezählt. Notwendig waren 950.000 Unterschriften, so dass der Bayerische Landtag mit einem entsprechenden Gesetzentwurf zum Artenschutz befasst ist.

Die Träger des Referendums "Rettet die Bienen" demonstrierten vor dem bayerischen Landtag. Das Referendum ist nun einen Tag vor dem Stichtag erfolgreich.

© dpa / Sven Hoppe

Wenn der Landtag den Vorschlag nicht unverändert umsetzt, kommt es zu einem Referendum. Alle Wahlberechtigten in Bayern können über die Initiative abstimmen. Der Landtag kann jedoch auch einen alternativen Entwurf zur Abstimmung vorlegen.

Lesen Sie auch: Mehr als 20 Prozent haben bereits unterschrieben – Zahlen für alle Communities *

Bienen-Volksbegehren: 14 Prozent der Münchner Wähler haben sich bis Sonntag angemeldet

19.00 Uhr: Wie Extrapolationen zeigen, haben sich am Sonntagabend mehr als 14 Prozent – und damit deutlich mehr als die erforderlichen zehn Prozent – der Wähler für die Volksbegehren in München angemeldet. Agnes Becker von der ÖDP ist auch zuversichtlich, dass die erforderliche Anzahl von Unterschriften bereits am Montag montiert wurde. Auch Norbert Schäffer, Vorsitzender des Landesverbandes für Vogelschutz, war zuversichtlich: "Wenn sich die Leute auch bei diesem schlechten Wetter anstellen, ist das ein gutes Zeichen", sagte er.

Unter den Gemeinden aus ganz Bayern, die den Zwischenstand der Unterschriften des Sonntagabends gemeldet haben, liegt das oberbayerische Utting am Ammersee mit dem höchsten prozentualen Anteil an der Spitze. Dort haben sich bereits 28,7 Prozent der Wähler registriert. Dann folgen Sie Bernried am Starnberger See, Baierbrunn im Bezirk München und Murnau im Bezirk Garmisch-Partenkirchen. Alle drei Gemeinden sind ebenfalls über 25 Prozent. Das zeigt eine Liste der Initiatoren des Volksbegehrens, die der Münchner Merkur ist anwesend.

Referendum "Rettet die Bienen": Studie zeigt katastrophale Folgen des Insektensterbens

16:29: Einer kürzlich veröffentlichten Studie zufolge verschwindet weltweit fast die Hälfte aller Insekten – ein "katastrophaler Zusammenbruch natürlicher Ökosysteme", so die Autoren. Das Fazit der Wissenschaftler ist klar: "Wenn wir unsere Art der Lebensmittelproduktion nicht ändern, werden die Insekten in einigen Jahrzehnten aussterben", heißt es in der Zeitung, die in der kommenden Ausgabe der Zeitschrift veröffentlicht wird Biologische Erhaltung.

Intensive Landwirtschaft, der Einsatz von Pestiziden und die Zerstörung von Lebensräumen – all dies hat zum Tod von Insekten, zur Gefährdung des Vogellebens und der Natur insgesamt beigetragen – werden seit sechs Jahrzehnten praktiziert, schreiben die Autoren Francisco Sánchez-Bayo und Kris Wyckhuys von den australischen Universitäten Sydney und Queensland. Daher musste dringend gegengesteuert werden. Denn Insekten sind "für globale Ökosysteme von entscheidender Bedeutung".

Weltweit ist etwa ein Drittel der Arten vom Aussterben bedroht

Die Autoren weisen darauf hin, dass weltweit rund ein Drittel der Arten vom Aussterben bedroht ist. Dieser Wert steigt jedes Jahr um einen Prozentpunkt. Der Insektenanteil ist mit 41 Prozent doppelt so hoch wie bei Wirbeltieren.

12.44 Uhr Bilden Sie Ihre Meinung zur Initiative: Hier finden Sie Vor- und Nachteile des Referendums zwischen einem Insektenforscher und einem Landwirt.

11. Februar 2019, 11.45 Uhr: Das Referendum zur Biodiversität steht kurz vor seinem Ziel: Drei Tage vor dem Ende der Registrierungsperiode an diesem Mittwoch haben laut Angaben der Initiatoren rund 900 000 Menschen teilgenommen. "Wir haben wirklich großen Rückenwind", sagte die Vertreterin des Referendums, Agnes Becker (ÖDP), am Montag in München. Das hinterlässt knapp über 50.000 Unterschriften. Notwendig sind die Namen von zehn Prozent aller Wähler in Bayern. Angesichts der anhaltenden Eile in Rathäusern haben jedoch weder die Initiatoren noch die Landesregierung Zweifel, dass die Hürde überwunden wird. Dies sollte alle zu einem Referendum führen.

Bis Mittwoch können Sie am Referendum teilnehmen

Wer am Referendum teilnehmen will, kann sich bis Mittwoch in Signaturlisten in den Rathäusern anmelden. "Wir kämpfen bis zum Abend des 13. Februar", sagte Becker. Bei jeder Abstimmung zählten alle Initiatoren, darunter auch der Naturschutzverband der Föderation und der nationale Vogelschutzverband. Je mehr Menschen teilnehmen, desto mehr können Sie am Ende erreichen.

Das Referendum zielt auf mehrere Änderungen des bayerischen Naturschutzgesetzes ab. Biotope sollen besser vernetzt werden, Uferstreifen besser geschützt und der biologische Anbau gezielt ausgebaut werden. Wir brauchen jede Unterschrift bis Mittwochabend, damit wir diese historische Gelegenheit nicht wegen einiger tausend Stimmen verpassen, die sich sogar nur durch das Referendum bieten. "Ohne dieses Referendum in der Politik hätte niemand die" heiße Eisen "-Art aussterben lassen, fragte Becker.

Markus Söder kündigte Gesetz für mehr Natur- und Artenschutz an

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) reagierte auf den erwarteten Erfolg mit der Ankündigung eines Roundtables und eines umfassenden Gesetzes für mehr Natur- und Artenschutz. Er möchte dies unabhängig vom Ergebnis des Referendums bis zum Frühsommer einreichen.

Tatsächlich handelt Söder mit seiner Ankündigung unter Druck. Denn wenn das Landtag das Referendum nicht unverändert umsetzt (was die schwarz-orangefarbene Koalition nicht will), führt dies unweigerlich zu einem Referendum. Dann können alle Wahlberechtigten über die Initiative abstimmen. Der Landtag hat aber auch die Möglichkeit, den Völkern einen alternativen Entwurf zur Abstimmung vorzulegen – dies ist der Plan von Söder.

Nach Zoff zu Bienen-Volksbegehren: Frühe Entscheidung wahrscheinlich möglich

11. Februar 2019, 10.08 Uhr: Am Wochenende hatten viele bayerische Rathäuser geöffnet, damit die Bürger das Referendum "Biodiversität – Rette die Bienen" unterzeichnen konnten. Nun, laut BR, könnte es zwei Tage vor Ablauf der Frist zu einer Entscheidung kommen. Die Sponsorgruppe wird am Montagmorgen ein Zwischenergebnis bekannt geben und einige Beobachter erwarten, dass die erforderlichen 950.000 Unterschriften bereits gesammelt wurden.

Der Grund für diese Aussage lässt sich ganz einfach formulieren: Bis Freitag hatten laut BR bereits 700.000 Wähler für das Referendum registriert. So bleibt es spannend.

Auch interessant: In Wolfratshausen diskutieren Jungbauern, ein Imker und der Sprecher der Grünen Jugend über das Referendum die Biodiversität. Lesen Sie den Artikel merkur.de*.

Landwirte streiten sich über Referenden – Bund Naturschutz beschuldigt "falsche Politik"

14:20: Kurz nach der Halbzeit des Referendums weckt die Artenvielfalt die Emotionen – nicht zuletzt bei den Landwirten (siehe unten). Der bayerische Naturschutzbund (BN) hat jetzt auch die Debatte kommentiert: Es gibt einen Zusammenhang zwischen Sterbens und Verlust der Biodiversität, sagte BN-Landechef Richard Mergner. "Das Referendum zum Schutz der Biodiversität will diese schlechten Trends aufhalten und umkehren. Bienen und Landwirte können nur gemeinsam gerettet werden", betonte er.

Kritik, zum Beispiel von den Landwirten & # 39; Verband, Naturschutz und andere Unterstützer des Referendums auf einer gemeinsamen Pressekonferenz abgelehnt. "Selbst wenn die ehrgeizigen Ziele des Referendums erreicht wurden, bleiben mindestens 70% der Landwirtschaft konventionell", sagte der Vorsitzende des Verbandes der europäischen Imkervereinigungen, Walter Haefeker.

"Das Referendum wird von einem breiten Bündnis der Landwirtschaft unterstützt. Viele Landwirte unterstützen das Referendum aktiv, da die bienenfreundliche Landwirtschaft einen Ausweg aus der Wachstumsspirale ermöglicht", sagte BN 39-Landeskommissar Martin Geilhufe: "Wenn die Landwirte und # 39; Union (BBV) und Staatsministerin Michaela Kaniber verbreiten Horrorszenarien, dies führt nur zu ihrem eigenen Scheitern. "

Zuvor hatte er zusammen mit dem Landesvorsitzenden Richard Mergner die Bürger aufgerufen, das Referendum zu unterstützen. Solange "weiter bis zum Wasserrand gespritzt und gespritzt wird", "werden wir das Artensterben nicht aufhalten", warnte Mergner am Donnerstag. Gleichzeitig hatte Geilhufe weitere Maßnahmen gefordert, wie eine Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik und einen besseren Landschutz in Bayern – und damit auch eine Kritik an den Landwirten. Vereinigung zum Referendum * aufgenommen.

Bioland erhebt Vorwürfe: Der Bauernverband reagiert – und sieht "eine große Mehrheit" der Bauern an seiner Seite

1:00 Uhr Nachmittags: Am Donnerstagabend hatte Bioland im Streit um die Volksbegehren Biodiversität den Bayerischen Bauernverband (BBV) hart angegriffen (siehe 11.15 Uhr) – bereits am Freitag folgte die Reaktion des BBV: Der Vorstand von Bioland Bayern löste eine "öffentliche Kontroverse" aus "Der Dialog mit der Farmers Association und anderen landwirtschaftlichen Organisationen", kritisierte BBV-Sprecher Markus Peters in einer Stellungnahme Merkur.de *, Die Landwirte & # 39; Die Vereinigung war vor der Veröffentlichung des offenen Schreibens weder kontaktiert noch informiert worden.

"Die Initiatoren und Befürworter des Referendums haben jetzt anerkannt, dass die Konzeption des Gesetzentwurfs erhebliche Schwächen aufweist und die Landwirte vor große Probleme stellen wird", betonte Peters. Es wäre notwendig, einen Weg für eine nachhaltige Landwirtschaft in Bayern aufzuzeigen – aber das würde nur "zusammen" gehen. Die große Mehrheit der Landwirte und "viele Bio-Landwirte" unterstützte die Haltung der Landwirte. Verband in der Debatte über das Referendum, sagte der BBV-Sprecher.

Der BBV lehnt das Referendum zur Biodiversität ab. Der Wunsch, die Verpflichtung der Landwirte zur Biodiversität zu verbergen, nicht-landwirtschaftliche Maßnahmen aufzugeben und "nur eine lange Liste neuer Regelungen für uns Landwirte" anzubieten, sagte der Vereinspräsident Walter Heidl kürzlich Münchner Merkur *.

Referendum "Rettet die Bienen": Bioland greift Bauernverband an

11:15: Etwas mehr als eine Woche vor Ablauf der Registrierungsfrist für Biodiversität hat der Bio-Anbauverband Bioland die bayerischen Landwirte scharf angegriffen. Union (BBV): Der Vorstand von Bioland wirft dem BBV in einem offenen Brief "falsche Anschuldigungen" in der Debatte über das Referendum vor. Ein sehr explosiver Prozess – zumal die Bioland-Mitglieder selbst Landwirte sind.

Insbesondere erklärt Bioland, dass es sich – anders als beim BBV – nicht um das Ziel des Referendums handelt, ein Gesetz "vorgeschriebene staatliche Quoten". Die Warnung der Bauern & # 39; Vereinigung vor der Abschaffung von Subventionen wie "KULAP" -Zahlungen war "unbegründete Angstmacherei".

In diesem Artikel erfahren Sie mehr über "KULAP" -Zahlungen und andere Hintergründe zum Streit Merkur.de*.

Die "bayerische öffentliche Stimmung gegen das Referendum" schürt "völlig unnötige Zwietracht unter Bauern", schreibt der Bioland-Vorstand weiter. Und brachte die gleichen Fakten: Drei Mitglieder des Bioland-Vorstands beabsichtigten derzeit, sich aus dem BBV zurückzuziehen, um "gegen die Positionen und Aktivitäten des Bayerischen Bauernverbandes im Hinblick auf die Volksabstimmung" zu protestieren, sagte der Vorstand.

Seine eigenen Angaben zu rund 7.700 Mitgliedern haben Bioland eingeladen, sich für das Referendum anzumelden. Die Ziele machten Sinn, um "das Aussterben bedrohender Arten" zu stoppen. Kürzlich hatte Bioland in Zusammenarbeit mit dem Discounter Lidl Schlagzeilen gemacht.

Referendum "Rette die Bienen": Großer Ansturm – Söder reagiert

6.00: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat wegen des großen Ansturms auf die Volksbegehren Biodiversität einen Runden Tisch und ein umfassendes Gesetz für mehr Natur- und Artenschutz angekündigt. Er möchte dies unabhängig vom Ausgang des Referendums bis zum Frühsommer präsentieren – wenn möglich im Dialog und im Konsens. Er möchte daher die Initiatoren des Referendums, Naturschutzverbände, aber auch die Landwirte einladen. Verbindung zum Runden Tisch.

Markus Söder hat einen runden Tisch und ein umfassendes Gesetz für mehr Natur- und Artenschutz angekündigt.

© dpa / Peter Kneffel

"Wir wollen die Verbände und die Menschen in die Gesetzgebung einbeziehen. Mein Ziel ist, dass wir bis Frühsommer eine nichtideologische Gesetzesvorlage entwickeln, die alle mitnimmt", sagte Söder am Donnerstag in der Deutschen Presseagentur in München mit folgenden Worten: " Das Motto muss sein: Rette die Bienen und die Bauern. "

"Unabhängig vom Ergebnis des Referendums möchte ich zu einem Runden Tisch einladen, um einen Konsens über beide Parteien zu erreichen", sagte er. "Wir müssen alle mitnehmen: Naturschutzverbände, Jäger, Fischer, Landschaftspfleger und natürlich die Bauernvereinigung. Ich möchte herausfinden, ob wir ein besseres Gesetz machen können." Natur- und Artenschutz gehen nur mit und nicht gegen die Bauern. "Das Referendum darf nicht zu einem Höfesterben führen", betonte er.

Dies waren die Nachrichten über die Biodiversität der Sprachvielfalt unter dem Motto "Save the bees" vom Donnerstag

Update vom 7. Februar, 19:23 Uhr: Nördlich von München gibt es rund um das Referendum Ärger: Die Freising Action Alliance für die Petition der Bienenvolk erhebt schwerwiegende Vorwürfe gegen das örtliche Bürgeramt: Was dort hätte geschehen sollen, war "unglaublich". Mehr dazu erfahren Sie in diesem Artikel bei Merkur.de *.

Update vom 7. Februar, 16:20 Uhr: Es gibt aktuelle Zwischenzahlen aus den bayerischen Volksbegehren Artenschutz: Laut einer Prognose der Initiatoren sollen bis Donnerstagabend rund 700.000 Personen für das Referendum angemeldet werden.

Auf der Homepage der Initiative finden Sie auch die Daten nach Stadtteilen aufgeschlüsselt. Den Informationen zufolge haben rund 72.500 Bürger in München unterschrieben. Einsendeschluss ist der 13. Februar.

Referendum "Rettet die Bienen": Eine halbe Million haben bereits unterschrieben

München – die Hälfte ist geschafft: Knapp eine halbe Million Wähler haben sich bereits in den Rathäusern Bayerns für das Referendum biodiversity angemeldet. Dies wurde am Dienstag von den Initiatoren der Anfrage angekündigt, die unter dem Motto "Save the beees" steht. So haben sich am fünften Tag der zweiwöchigen Anmeldefrist rund fünf Prozent der Wähler in Bayern für die Bitte angemeldet – für den Erfolg müssen zehn Prozent im Freistaat unterschreiben.

Was Sie sonst noch über das Referendum "Rettet die Bienen" wissen müssen, lesen Sie die Fakten.

Für die Verantwortlichen sind die neuesten Zahlen, die von den Rathäusern gemeldet wurden, "ermutigende Zwischenergebnisse". Anmeldeschluss für das Referendum ist der 13. Februar.

dpa / fn / AFP

Lesen Sie auch diese Themen:

Bienenkostüme und Missverständnisse für den Beginn des Referendums

Referendum "Rettet die Bienen" – Söder bremst: CSU "sehr skeptisch"

Pipeline Nord Stream 2: Merkel und Macron finden einen Kompromiss

Horst Seehofer hat Konsequenzen einer AFD-Mitgliedschaft für Beamte untersucht

Kramp-Karrenbauer gibt SPD-Plänen eine klare Ablehnung – und liegt hinterher

Polizist brüllt gegen Abschiebungswahnsinn – Kramp-Karrenbauer droht mit Grenzschließung

* Merkur.de ist Teil des landesweiten digitalen Redaktionsnetzwerks von Ippen.

LEAVE A REPLY

Please enter your comment!
Please enter your name here

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.