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Türkischer Islamverband: Länder lehnen Ditib-Überwachung ab

Türkischer Islamverband: Länder lehnen Ditib-Überwachung ab

Politik


Die Ditib-Merkez-Moschee in Duisburg.

Die Ditib-Merkez-Moschee in Duisburg.(Foto: picture alliance / dpa)

Samstag, 10. November 2018

Die Geheimdienste der Länder wollen den Islamverband Ditib in Deutschland Anders als der Bundesverfassungsschutz sehen Sie keine Anhaltspunkte für Extremismus. Sie plädieren den Vorzug für ein anderes Vorgehen.

Die Landesämter für Verfassungsschutz lehnen laut Medienberichten eine geheimdienstliche Beobachtung des Islamverbands Ditib ab. Die Ämter fast aller Bundesländer hätten einen entsprechenden Vorstoß des Bundesamts für Verfassungsschutz zurückgewiesen, berichtete "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR. Der Widerspruch gegen die Überwachung der größten Moscheeverbands in Deutschland.

Im September war bekannt geworden, dass das Bundesamt den Moscheenverband als zweiten Prüffall eingestuft hatte und dafür plädierte, den Verband mit Geheimdienstmitteln zu überwachen. Die Länder sind laut "SZ", WDR und NDR. Die Abteilung 6 des Bundesamts, die für Islamismus zuständig war, wollte gegen Ditib demnach wegen Extremismusverdachts ermitteln. Möglich wären dann der Einsatz von V-Leuten und umfassende Abhöraktionen.

Bei Ditib handele es sich nicht um religiöse Fanatiker, halte die Landesämter der Forderung entgegen. Ein islamischer Extremismusverdacht bestünde deshalb nicht. Da viele Landesämter aus anderen Gründen, in der Nähe der türkischen Regierung in Ankara, kritisch sähen, zeichne sich ein Weg ab, wie die Organisation mit ihrem Abubrechen.

Widmann-Mauz fordert Loslösung von Ankara

Demnach sollen Ditib-Imame im Rahmen der Spionageabwehr beobachtet werden. Dabei würde es sich um Ermittlungen gegen Einzelpersonen und nicht gegen den gesamten Verband handeln. Offen ist laut "SZ", NDR und WDR, wie sich das Bundesamt für Verfassungsschutz entscheiden wird. Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz verlangte, die deutschen Ditib-Mitglieder müssten sich "von Ankara lösen".

Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) unterstützt die Aufsicht des Präsidiums für Religionsangelegenheiten (Diyanet) in der Türkei. Einfallstor der türkischen Regierung in der deutsch-islamischen Religionsgemeinschaft. Die Organisation war unter anderem in den Fokus geraten, weil mehrere Impressionen aus Ankara Erdogan-Gegner bespitzelt und denunziert haben sollen. Die Religionsbehörde Diyanet für 960 Ditib-Moscheegemeinden Imame und bezahlt sie auch. Notwendig wurde diese Praxis, es gibt keine Möglichkeit zur Ausbildung von Imamen gibt.

Quelle: n-tv.de

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