Spahn will ausländische Krankenschwestern schneller machen – das Geschäft

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will beim Fachkräftemangel nicht im Abseits stehen. Im Sommer war er auf einer Promotion-Tour im Kosovo für das dringend benötigte Pflegepersonal. Im September besuchte er Mexiko und seine Ministeriumsspione waren auf den Philippinen. Und auch Spahn hat eine neue Behörde gegründet: die Deutsche Agentur für Gesundheit und Pflege (DeFa) in Saarbrücken. "Ziel der Agentur ist es, dass die Gesundheitseinrichtungen dringend benötigtes Pflegepersonal aus dem Ausland schneller erhalten", so der Minister. Aber seine Bemühungen werden nicht überall begrüßt. Spahn verspricht mehr, als er liefern kann, sagen seine Kritiker.

Die Anwerbung von Pflegepersonal aus sogenannten Drittländern außerhalb der EU für den deutschen Markt ist nichts Neues. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit kümmern sich seit 2013 darum. Das Programm heißt "Triple Win", weil drei – der Arbeitgeber in Deutschland, das ausländische Pflegepersonal und das Herkunftsland – davon profitieren sollen davon. Das Geschäft ist jedoch langweilig. Laut einem BA-Statusbericht wurden seit Projektbeginn 3.295 Praktika durchgeführt, beispielsweise auf den Philippinen, in Tunesien oder in Bosnien. Über 300 Kliniken und Pflegeeinrichtungen nahmen teil. Die Stolpersteine ​​sind laut Bericht "die Länge des Gesamtprozesses, das teilweise zu niedrige Sprachniveau des Pflegepersonals und der langwierige Anerkennungsprozess in Deutschland".

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Die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums stehen der Nürnberger Behörde daher skeptisch gegenüber. Niemand würde öffentlich kritisieren. Es ist jedoch zu hören, dass Spahns Vormarsch in der BA Irritationen auslöste. "Der Bundesgesundheitsminister sitzt praktisch auf etwas, das es schon gibt. Es ist wie das Märchen Hase und Igel. Der Minister und seine treuen Anhänger kommen dorthin, wo die BA schon war", sagt ein Berliner Insider. Dann fragt er sich, welchen Mehrwert die neue Agentur eigentlich haben sollte.

Bei der Einführung der DeFa kündigte Spahn an, dass bereits 4200 Eingriffe durchgeführt wurden und die rekrutierten Krankenschwestern im zweiten Quartal 2020 nach Deutschland einreisen könnten. Aber geht das so schnell?

Der Zeitplan ist sehr ehrgeizig und das Thema ist zu wichtig für Aktionismus

Bundestagsabgeordneter Michael Groß (SPD): "Das Thema ist zu wichtig für kurzatmigen Aktionismus." Groß, der sich seit langem für das Wohlergehen der Arbeitnehmer einsetzt, hält den Zeitplan des Ministers für sehr ehrgeizig: "Wie können Krankenschwestern in sechs Monaten kommen, wenn der Sprachkurs normalerweise neun Monate dauert?"

Auch in vielen Bundesländern ist Spahn von seinem Fortschritt nicht gerade begeistert. "Es ist mir wichtig, dass die Aktivitäten auf Bundesebene bei Arbeitgebern und Krankenschwestern keine unerfüllten Erwartungen wecken. Eine Anzahl von über 4.000 Krankenschwestern ist aus unserer Sicht unrealistisch", sagte Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Arbeit, Soziales und Soziales Gesundheit in Rheinland-Pfalz. Der SPD-Politiker will, dass die Bundesregierung die Länder stärker in die Rekrutierung und Anerkennung von Pflegepersonal einbezieht, "anstatt Parallelstrukturen aufzubauen". Sie wird daher im Januar mit der DeFa und dem Bundesgesundheitsministerium sprechen.

Ihr Kollege, Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), hatte Spahn laut Augenzeugen auf der Konferenz der Landessozialminister scharf kritisiert. Jetzt sagt er: "Um dem Fachkräftemangel in der Krankenpflege entgegenzuwirken, müssen wir einerseits schulen, was nötig ist. Andererseits brauchen wir auch die Einwanderung von Fachkräften. Dies wird jedoch nur möglich sein wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen. "Er war daher" zunächst sehr überrascht, dass sich die DeFa an den Pflegeheimen vorbei den Bundesländern näherte ". Die DeFa werde "nur dann ein Erfolgsmodell sein, wenn die Länder – und darüber hinaus die Bundesagentur für Arbeit – ausreichend eingebunden sind." In der Zwischenzeit gab es sehr gute Gespräche mit der DeFa. Laumann ist daher zuversichtlich, dass sich die Zusammenarbeit deutlich verbessern wird.

Eines ist sicher: Ausländische Krankenschwestern können nur einen kleinen Teil zur Linderung des Notfalls beitragen. Je nach Schätzung fehlen bereits 50.000 bis 100.000 Krankenschwestern. Und damit die Caritas das Pflegepersonal integrieren kann, sind mehr als Sprachkurse und weniger bürokratische Anerkennungsverfahren erforderlich. "Menschen brauchen Unterstützung und verlässliche Arbeitsbedingungen. Vor allem eine willkommene Arbeitskultur", sagt Elisabeth Fix vom Deutschen Caritasverband.

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