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Vor dem Brexit-Entscheid: Das große Rätselraten

Ein Einbruch von Premierminister May beim Brexit-Votum scheint wahrscheinlich. Wie geht das weiter? Die Briten sind davon genauso verwirrt wie von der EU.

Von Stephan Ueberbach, ARD Studio Brüssel

Eine lange Pause. Ein tiefer Seufzer. Ein hilfloser Blick. In Brüssel sind dies die typischen Antworten auf die Frage aller Fragen. Was ist, wenn Theresa May nächste Woche im Londoner Parlament mit ihrem Brexit-Deal wie erwartet versagt? "Das ist das große Geheimnis, nicht einmal ihre eigenen Minister wissen, was sie vorhat", sagt Richard Corbett, ein Labour-Abgeordneter im Europäischen Parlament.

In Bezug auf den Brexit scheint alles möglich: ein Misstrauensvotum, vorgezogene Wahlen, ein zweites Referendum oder sogar das totale Chaos – das No-Deal.

"Wir werden die EU am 29. März verlassen"

Die britische Regierung hat dem Rückzug ohne Vertrag mit 89 LKWs im Hafen von Dover zugestimmt. Ein Mini-Jam als Höchstdruckmittel, um die regressiven Parlamentarier kurz in den Abgrund blicken zu lassen. Aber wenn das wirklich hilft?

Der britische Außenminister Martin Callanan war bei seinem Besuch in Brüssel in dieser Woche demonstrativ optimistisch: "Es ist die Politik unserer Regierung, die Rücktrittsfrist nicht zu verlängern. Wir werden die EU am 29. März verlassen, wie der europäische Vertrag vorsieht So wie unser Parlament es will und wie wir es jetzt bei der Gesetzgebung tun werden. "Wenn er sich nicht irrt.

Ein Land ist in einer Bindung

Denn es ist wahrscheinlich, dass im Londoner House of Commons keine Mehrheit für die Rücktrittsvereinbarung gegeben wird. Andererseits. Die Frage ist wirklich, wie groß der Einbruch für Mai sein wird. Die britischen Parlamentarier wollen jedoch auch einen harten Brexit verhindern. Ein Land ist in einer Bindung. Und nun? "Wenn Sie nicht auf einen Deal verzichten wollen, sondern den Deal ablehnen wollen, gibt es nur zwei logische Optionen: einen anderen Vertrag aushandeln, was schwierig ist, oder Sie müssen den Brexit stoppen", sagt Labour. Man Corbett. "Das ist legal, aber politisch brauchen Sie ein neues Referendum."

Und eine Verzögerung. Denn bis zum 29. März kann keine neue Abstimmung organisiert werden. Mit anderen Worten, London müsste die EU-27, die Europäische Union minus Großbritannien, auffordern, die Frist des Brexit zu verlängern und eine gute Begründung zu finden.


Aufrufe für ein zweites Referendum werden lauter

Die Stimmung in Großbritannien scheint sich nun gedreht zu haben. Die Aufrufe für ein zweites Referendum werden lauter. Das Europäische Parlament fordert die Briten in einem offenen Brief dazu auf, ihre Brexit-Entscheidung zu überdenken und erklärt, dass ein Austritt nur beiden Seiten schaden würde.

Mehr als 100 Parlamentarier haben den Brief bereits unterschrieben, Tendenz steigend. Wenn es wirklich ein neues Referendum gibt, ist das Ergebnis nach Ansicht des Brüsseler Labour-Abgeordneten Corbett fast sicher, weil vor allem die Anhänger seiner Partei ihre Meinung geändert haben und nicht wieder in die falschen Versprechungen der Brexit-Fans verfallen.

Alle aktuellen Meinungsumfragen zeigen eine klare Mehrheit für den Verbleib in der EU. "Die Menschen wollen keinen Brexit mehr", sagt Corbett.

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